Der israelische Präsident Jizchak Herzog hat sich vor dem US-Kongress überzeugt von der Widerstandsfähigkeit der Demokratie seines Landes gezeigt.
„Mir sind die Unzulänglichkeiten der israelischen Demokratie sehr wohl bewusst, und ich bin mir der Fragen bewusst, die unsere größten Freunde stellen“, sagte Herzog gestern in offensichtlicher Anspielung auf Bedenken der USA wegen des höchst umstrittenen Umbaus der Justiz, den die israelische Regierung vorantreibt.
„Schwierige Themen“
Herzog sprach in Washington vor beiden Kammern des US-Parlaments – Anlass war das 75-jährige Bestehen seines Landes. Er habe großes Vertrauen in die israelische Demokratie, auch wenn das Land – ebenso wie die USA – schwierige Themen zu bearbeiten habe, sagte er.
Die Debatten, die Israel seit Monaten führe, seien hitzig und schmerzhaft. Doch seien sie wie auch die Proteste, bei denen die Menschen leidenschaftlich für ihre Standpunkte demonstrierten, deutliche Beweise für die Stärke der Demokratie.
Israelisch-amerikanische Beziehungen belastet
Der Kurs der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist in den vergangenen Monaten auch zur Belastungsprobe für die israelisch-amerikanischen Beziehungen geworden. Die USA sind traditionell die engsten Verbündeten Israels und unterstützen das Land jährlich mit Milliardensummen für die Verteidigung.
Herzog, der Dankbarkeit für die engen Beziehungen zwischen den beiden Staaten zeigte, wurde von den anwesenden Abgeordneten und Senatoren mit Beifall und Jubel in Empfang genommen. Einige junge linke Abgeordnete der Demokraten boykottierten die Ansprache aus Protest gegen Maßnahmen der israelischen Regierung allerdings. Herzog sagte, er respektiere Kritik. Zugleich mahnte er, Kritik an Israel dürfe nicht so weit gehen, dass das Existenzrecht des Staates negiert werde.