UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat eine Reform der Friedensmissionen der Vereinten Nationen angeregt. Bei der Vorstellung seines jüngsten Strategiepapiers mit dem Titel „Neue Agenda für den Frieden“ sagte Guterres gestern, zwar hätten UNO-Friedensmissionen „Millionen von Menschenleben“ gerettet und Waffenruhen bewahrt.
Den Blauhelmeinsätzen seien aber Grenzen gesetzt durch ein „anhaltendes Missverhältnis“ zwischen ihren Mandaten und ihrer Ausstattung – sowie durch „langanhaltende ungelöste Konflikte, die durch komplexe innenpolitische, geopolitische und transnationale Faktoren bedingt sind“.
„Friedenssicherungseinsätze können nicht erfolgreich sein, wenn da kein Frieden ist, der zu bewahren wäre“, sagte Guterres. Der UNO-Generalsekretär forderte eine „ernsthafte, breit angelegte Diskussion“ über die UNO-Friedenseinsätze.
Guterres: Einsätze auf politische Lösungen ausrichten
Diese Debatte solle „flexible, anpassungsfähige Modelle“ mit „geeigneten Ausstiegsstrategien“ zum Ziel haben. Zudem seien für künftige Blauhelmeinsätze „klare, realistische Mandate“ nötig, in denen Prioritäten festgelegt und die „auf politische Lösungen ausgerichtet“ sind.
Guterres bezog seine Kritik auf keine konkreten Einsätze. Ende Juni hatte aber der UNO-Sicherheitsrat nach zehn Jahren das Ende der UNO-Friedensmission MINUSMA im westafrikanischen Mali besiegelt. Malis Militärregierung hatte zuvor Mitte Juni überraschend ein sofortiges Ende der UNO-Mission verlangt.