Der spanische Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo
Reuters/Juan Medina
Prognose

Konservative gewinnen Spanien-Wahl klar

Bei der Parlamentswahl in Spanien kann das rechte Lager mit einem klaren Vorsprung vor den regierenden Linken rechnen. Die konservative Partido Popular (PP) von Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo lag laut Medienprognosen vom Sonntagabend klar voran.

Die PP und ihr möglicher rechtsextremer Partner Vox könnten demnach sogar eine Mehrheit im Parlament erreichen. Laut dem TV-Sender RTVE setzte sich die PP am Sonntag mit etwa 145 bis 150 Sitzen vor den Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sanchez durch, die auf 113 bis 118 Sitze kamen. Erste Resultate und Hochrechnungen werden für etwa 21.00 Uhr erwartet.

Rund 37,5 Millionen Spanierinnen und Spanier waren bis 20.00 Uhr aufgerufen gewesen, 350 Abgeordnete und 208 Senatoren zu wählen. Umfragen deuteten auf einen Rechtsruck hin, ein Bündnis aus PP und Vox könnte die Minderheitsregierung von Sanchez ablösen.

Wohl höhere Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag um 16.00 Uhr bei 53,12 Prozent, das waren fast vier Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Parlamentswahl 2019. Allerdings waren in der jetzt genannten Wahlbeteiligung die 2,47 Millionen Briefwähler nicht enthalten. Bei dieser Zahl von Briefwählern handelt es sich um einen Rekordwert. Er ist darauf zurückzuführen, dass die Wahl erstmals mitten im Sommer stattfand.

Alle bis Montag veröffentlichten Meinungsumfragen deuteten auf einen Sieg der von Feijoo angeführten PP hin. Feijoo braucht 176 Sitze für die absolute Mehrheit im Parlament und damit die Möglichkeit, allein zu regieren. Erreicht er diese nicht, wäre die rechtsextreme Vox der einzige potenzielle Regierungspartner.

„Steht für europaweiten Trend“

„Feijoo kuschelt mit den Rechtsradikalen, könnte mit ihnen am Ende koalieren – und steht damit für einen europaweiten Trend“, schrieb der „Spiegel“ vor der Wahl. Aktuell gewännen „rechte Parteien fast überall in Europa hinzu – und in vielen Ländern arbeiten Christdemokraten inzwischen offen mit Rechtspopulisten zusammen“. Nunez Feijoo habe sich lange gegen ein Bündnis mit Vox gesträubt, aber um regieren zu können, würde er es eingehen.

Der „Wind des Populismus“

Ganz ähnlich andere internationale Kommentare, etwa aus dem Nachbarland Frankreich. Die linksliberale Tageszeitung „Liberation“ schrieb, Sanchez brauche sich „für seine Bilanz nicht zu schämen, sowohl in wirtschaftlicher und sozialer als auch in gesellschaftlicher Hinsicht“, dennoch drohe ihm eine Niederlage.

Eine „Remontada“, ein Comeback, sei „nicht auszuschließen, aber die Wette, die der spanische Regierungschef nach der Niederlage seines Lagers bei den vergangenen Lokalwahlen damit eingegangen ist, die Wahl vorzuziehen, erinnert stark an ein Alles oder nichts“. Auch Spanien entgehe nicht dem „Wind des Populismus“, der über viele Länder Europas wehe.