Moldawien hofft auf Beitrittsgespräche ab 2024

Die proeuropäische Präsidentin Moldawiens, Maia Sandu, hofft auf den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit ihrem Land für Anfang nächsten Jahres. „Wir arbeiten sehr hart an den neun Bedingungen der EU-Kommission. Deren erste Einschätzung war positiv“, sagte Sandu im Interview mit der „Presse“ (Freitag-Ausgabe). Moldawien wolle bis Ende des Jahrzehnts bereit sein für einen EU-Beitritt.

Auf die Frage, ob die EU ein Land mit abtrünnigen Regionen wie Transnistrien aufnehme, sagte sie: „Wir wollen eine Reintegration des Landes vor einem EU-Betritt erreichen. Und dafür könnte sich in den nächsten Jahren eine geopolitische Möglichkeit ergeben. Das hängt von der Situation in der Ukraine ab.“

Sandu forderte angesichts der russischen Aggression mehr Sicherheit für ihr Land. Sie unternehme auf diplomatischer Ebene alles, „um unser Verteidigungssystem unter den momentanen Bedingungen zu stärken. Die russische Aggression in der Ukraine hat gezeigt, wie groß die Gefahr ist“, sagte die Präsidentin.

Debatte über Neutralität

Es gebe mittlerweile ernsthafte Diskussionen in der Gesellschaft, „ob uns die Neutralität wirklich helfen kann“. Die Neutralität sei in der Verfassung Moldawiens verankert. „Und die Mehrheit der Bevölkerung glaubt noch immer, dass es so bleiben muss“, sagte die Präsidentin.

Aber: „Russland respektiert unsere Neutralität schon seit vielen Jahren nicht. Es hat illegal Truppen in Transnistrien stationiert und kontrolliert unsere abtrünnige Region de facto. Und in der Ukraine haben wir den Beweis, dass Russland die Souveränität und territoriale Integrität anderer Staaten nicht achtet“, so Sandu.

Über eine NATO-Mitgliedschaft müsste die Bevölkerung entscheiden. „Wenn eine Mehrheit für einen NATO-Beitritt ist, haben wir eine andere Diskussion.“