Die Fluchtroute von Serbien über Rumänien und Ungarn nach Österreich – und meist weiter in andere EU-Staaten – hat deutlich an Attraktivität verloren. Deutlich attraktiver sei der direkte Weg von Serbien über Ungarn, berichtet Ö1.
Die österreichische Regierung hatte mit dem Argument, dass zu viele Asylsuchende von Rumänien nach Österreich kommen, Ende letzten Jahres den Schengen-Beitritt Rumäniens blockiert. Doch der direkte Weg von Serbien nach Ungarn ist deutlich stärker frequentiert.
Das ist auch insofern bemerkenswert, als gerade mit diesen beiden Ländern Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Kooperation in Sachen Verhindern von Migration ausbaut und erst im Juni den rechtspopulistischen ungarischen Premier Viktor Orban und den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic nach Wien geladen hatte.
Bessere Grenzkontrollen nur ein Grund
Im Dreiländereck Serbien-Rumänien-Ungarn erscheint es auf den ersten Blick viel einfacher, den von Ungarn errichteten, vier Meter hohen Grenzzaun zu Serbien über den kleinen Umweg Rumänien zu umgehen. Das passiert auch weiterhin, allerdings laut Ö1-Reportage in nur noch vergleichsweise geringem Ausmaß. Grund dafür sind nicht zuletzt die intensiven Grenzkontrollen auf rumänischer Seite. Die Grenzbehörden sind mittlerweile auch technisch etwa mit Wärmebildkameras und Drohnen bestens ausgerüstet. Dazu kommt die Unterstützung durch die EU-Grenzagentur Frontex.
Ungarn „attraktiv“, weil Abschiebung nicht möglich
Dass Flüchtende möglichst direkt von Serbien nach Ungarn zu gelangen versuchen, hat aber vor allem mit den Dublin-Regeln zu tun. Demzufolge ist das Erstaufnahmeland für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig, und sowohl Flüchtlinge wie auch Migranten versuchen via Asylantrag eine Aufenthaltsgenehmigung in der EU zu bekommen.
Das heißt, Länder wie Österreich und Deutschland können Geflüchtete nach Rumänien abschieben, wenn es das erste EU-Land ist, das diese betreten haben. Und das passiert auch. Österreich schob 2022 94 Menschen nach Rumänien ab, und heuer ist die Tendenz steigend. Nach Ungarn dagegen kann nicht abgeschoben werden, weil dort laut Europäischen Gerichten die Menschenrechte für Geflüchtete nicht gewährt sind.
Paradoxerweise macht der harte ungarische Kurs gegen Flüchtende, der gegen EU-Rechtsgrundlagen verstößt, Ungarn für diese attraktiv, da sie – wenn sie es einmal in andere EU-Länder geschafft haben – keine Abschiebung nach Ungarn befürchten müssen.