Die dänische Regierung erwägt eine Einschränkung des Versammlungsrechts, um Proteste mit Koranverbrennungen in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen zu unterbinden. Kopenhagen prüfe ein Vorgehen gegen solche Demonstrationen, wenn „andere Länder, Kulturen und Religionen beleidigt werden und das erhebliche negative Folgen für Dänemark haben könnte, nicht zuletzt im Hinblick auf die Sicherheit“, erklärte das Außenministerium gestern.
„Das muss natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit geschehen“, fügte das Ministerium hinzu. Die Meinungsfreiheit sei in Dänemark weiterhin sehr weit gefasst und einer der wichtigsten Werte des Landes.
Proteste in muslimischen Ländern
In Dänemark und Schweden hatte es zuletzt mehrfach Demonstrationen gegeben, bei denen der Koran angezündet bzw. die heilige Schrift der Muslime mit Fußtritten geschändet worden war. Die Protestaktionen hatten zu heftigen Spannungen zwischen den beiden nordischen Ländern und islamisch geprägten Ländern geführt. Etliche Länder im Nahen Osten bestellten die Botschafter Schwedens und Dänemarks ein. Saudi-Arabien und der Irak beriefen ein Treffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) ein.
Die dänische Regierung erklärte nun, Dänemark werde in vielen Teilen der Welt mittlerweile „als ein Land angesehen, das Beleidigungen und Verunglimpfungen von Kulturen, Religionen und Traditionen anderer Länder ermöglicht“. Tatsächlich sei es bei einigen Protestaktionen hauptsächlich um Provokation gegangen. Das könne „erhebliche Konsequenzen“ haben.
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson teilte in einer eigenen Erklärung mit, er stehe im Zusammenhang mit den Koranschändungen in engem Kontakt mit seiner dänischen Kollegin Mette Frederiksen. Schweden habe bereits damit begonnen, die „rechtliche Situation zu prüfen“ und ziehe „Maßnahmen zur Stärkung unserer nationalen Sicherheit und der Sicherheit der Schweden in Schweden und auf der ganzen Welt“ in Betracht, schrieb Kristersson im Onlinenetzwerk Instagram.