Schweden will Maßnahmen ergreifen, um weitere Koranverbrennungen zu verhindern. Von dem Prinzip der Meinungsfreiheit will das nordische Land aber nicht abrücken, wie Ministerpräsident Ulf Kristersson heute vor der Presse erläuterte. „Wir stehen für Meinungsfreiheit in Schweden ein“, sagte er. Dennoch solle geprüft werden, wie die Polizei einschreiten könne, um Verbrennungen des Koran in der Öffentlichkeit zu unterbinden, sollte die nationale Sicherheit in Gefahr sein.
Eine ähnliche Ankündigung hatte jüngst auch die dänische Regierung gemacht. Eine direkte rechtliche Grundlage für ein Verbot der Verbrennung des heiligen Buches des Islam gibt es derzeit nicht. Bisher entscheidet die Polizei darüber, ob sie Kundgebungen zulässt. Zuletzt war gestern in Stockholm ein Koranexemplar verbrannt worden.
Schweden will Grenzen stärker kontrollieren
Schweden will zudem verstärkt seine Grenzen kontrollieren. Über die Kontrollen will die Regierung am Donnerstag entscheiden, so Kristersson weiter. Befürchtet wird, dass islamistische Extremisten die Koranverbrennungen als Anlass für Angriffe auf Schwedinnen und Schweden im In- und Ausland nehmen.
Kristersson, der der Moderaten Sammlungspartei angehört, hatte zuvor von der schwierigsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen. Wie Justizminister Gunnar Strömmer sagte, erhält die Polizei bereits von heute an erweiterte Befugnisse, um Fahrzeug- und Personenkontrollen durchzuführen.
Von kleinen Gruppen durchgeführte islamfeindliche Provokationen in Schweden und Dänemark, bei denen Koranausgaben verbrannt wurden, waren in mehreren muslimischen Ländern Anlass für wütende Proteste und Drohungen gewesen. In der irakischen Hauptstadt Bagdad wurde die schwedische Botschaft von Demonstrierenden gestürmt und in Brand gesteckt, die schwedische Botschafterin ausgewiesen.
Auch die Türkei forderte von Schweden und Dänemark Maßnahmen gegen weitere Koranverbrennungen und blockiert auch mit Verweis darauf die NATO-Aufnahme Schwedens. Die beiden Länder dulden die Verbrennungen bisher unter Berufung auf den Schutz der Meinungsfreiheit.