Anlässlich des Gedenktags für die von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti und Roma hat die Europäische Kommission zum Minderheitenschutz aufgerufen. Sinti und Roma seien immer noch Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt, schrieb die Kommission heute auf Twitter.
Dieses Problem gelte auch für andere Gruppen, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Europa steht in der Pflicht, die hier lebenden Minderheiten vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen“, hatte sie im Voraus zu dem Gedenktag erklärt. Sie rief alle Mitgliedsländer auf, „Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe“ der Roma zu ermöglichen.
Laut einem Bericht vom Jänner haben Deutschland, Österreich und zehn weitere EU-Länder Kommissionsempfehlungen zum Schutz von Sinti und Roma nur teilweise umgesetzt. Sechs weitere Länder halten sich laut Bericht nur „in sehr begrenztem Umfang“ daran. Zu den Empfehlungen gehören etwa eigene Budgets für die gesellschaftliche Einbindung der Minderheit und spezifische Gleichstellungsorgane.
Das Europaparlament hatte den Gedenktag 2015 eingerichtet. Er erinnert an die insgesamt 500.000 Sinti und Roma, welche die Nazis im Zweiten Weltkrieg in Europa ermordeten. In der Nacht des 2. August 1944 hatte die SS die letzten 4.300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau ermordet. Das Lager wurde knapp sechs Monate später befreit.
Sobotka: Kein Platz für „Diskriminierung“
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erinnerte in einer Aussendung daran, „dass Intoleranz, Vorurteile und Diskriminierung keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Der Blick auf die Vergangenheit soll dazu ermutigen, in Zukunft weiterhin für eine Welt einzustehen, in der die gleichen Rechte für alle Menschen gelten“, sagte er.
Der Gedenktag soll eine entsprechende Würdigung im Parlament erfahren: Der Nationalratspräsident lädt am 12. Dezember zum Tag der Volksgruppen ins Hohe Haus.