Spanien: Rechtsaußenpartei Vox in Regierung von Aragonien

Spaniens konservative Partido Popular (PP) und die Rechtsaußenpartei Vox haben in einer weiteren Region des Landes eine Regierungskoalition geschmiedet. Die heute vorgestellte Übereinkunft in Aragonien sieht vor, dass Jorge Azcon von der PP die Präsidentschaft der Regionalregierung übernimmt und Vox das Justiz- und das Landwirtschaftsministerium leitet.

Aragonien im Nordosten Spaniens ist damit die vierte von 17 Regionen im Land, in der die extreme Rechte in einer Koalition an der Macht ist – in Kastilien und Leon regiert die Rechtskoalition bereits seit vergangenem Jahr, in diesem Frühjahr folgten nach den Kommunalwahlen die autonome Region Valencia sowie Extremadura.

Die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen waren auch der Auslöser für die vorgezogene Parlamentswahl in Spanien in diesem Sommer.

Die Verhandlungen für eine Regierungsbildung auf nationaler Ebene dauern unterdessen an. Bei der vorgezogenen Wahl im Juli hatte die Partei PSOE des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez keine Mehrheit errungen. Die PP ging mit 137 Sitzen in Führung, verfehlte aber auch mit ihrer möglichen Partnerin Vox die absolute Mehrheit. Die Sozialisten suchen nun weitere Bündnispartner, um doch noch eine Regierung bilden zu können.