Niger: Ultimatum endet ohne Aussicht auf Lösung

Trotz eines bereits abgelaufenen Ultimatums der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) scheint sich die Junta in Niger nicht den Forderungen beugen zu wollen. Nachdem die Militärchefs der ECOWAS-Länder Berichten zufolge einen möglichen Plan für eine Intervention in Niger ausgearbeitet hatten, teilte Nigers Junta ihrerseits mit, wichtige Positionen bei den Streitkräften mit den eigenen Gefolgsleuten neu besetzt zu haben.

Wie der Sprecher der Militärmachthaber im nationalen Fernsehen mitteilte, ist nun Putschgeneral Moussa Salao Barmou neuer Stabschef der Streitkräfte. Zuvor war Barmou Chef der Spezialeinsatzkräfte und führender Kopf hinter dem Putsch in dem westafrikanischen Land vor gut einer Woche. Neben Barmou seien auch weitere wichtige Positionen im Heer und der Luftwaffe mit Getreuen der Putschisten besetzt worden, hieß es in der Mitteilung weiter. Eine diplomatische Vermittlermission der ECOWAS hatte am Donnerstag aus Niger abreisen müssen – ohne ein Treffen mit Machthaber Abdourahamane Tiani.

Gewalt angedroht

Am 26. Juli hatten Offiziere der Präsidialgarde in Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Tiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber. Kurz nach Tianis Machtübernahme setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.

In der Folge hatte ECOWAS die Junta in Niger am vergangenen Sonntag nach einer Dringlichkeitssitzung aufgefordert, den festgesetzten Präsidenten Bazoum wieder einzusetzen und die verfassungsmäßige Ordnung innerhalb einer Woche wiederherzustellen. Die Gruppe wolle ansonsten Maßnahmen ergreifen, die auch Gewalt beinhalten könnten, hieß es.