Neues Parteienbündnis in Thailand will Regierung bilden

Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl in Thailand ist die prodemokratische Pheu-Thai-Partei ein umstrittenes Bündnis mit konservativen Kräften eingegangen, um eine Regierung zu bilden. Wenige Tage, nachdem sich die Pheu Thai von ihrem bisherigen Bündnispartner, der progressiven Move Forward Party (MFP) von Wahlsieger Pita Limjaroenrat, losgesagt hatte, schloss sie sich heute mit der konservativen Bhumjaithai-Partei zusammen.

Die Entscheidung der Pheu Thai, sich von ihrem prodemokratischen Bündnispartner loszusagen, hat wütende Proteste von Pita-Anhängern und -Anhängerinnen ausgelöst. Pitas Move Forward Party war bei der Parlamentswahl am 14. Mai als Siegerin hervorgegangen, Pheu Thai belegte den zweiten Platz.

Hauptgrund für das Scheitern Pitas und seiner Partei ist deren Vorhaben, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Bisher galt der kontroverse Artikel 112 als unantastbar. Viele konservative Parlamentarierinnen und Parlamentarier lehnten eine Regierung, an der die MFP beteiligt ist, wegen der Reformpläne strikt ab. Die Pheu Thai will den Artikel unverändert lassen, falls sie an die Macht kommt.

Sie will sich außer der konservativen Bhumjaithai, die die drittgrößte Partei im Parlament stellt, nun Unterstützung weiterer Parteien sichern, um einen neuen Regierungschef wählen zu können.