US-Vizeaußenministerin Nuland überraschend in Niger

Angesichts der drohenden militärischen Eskalation in Niger ist US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland überraschend in die Hauptstadt des westafrikanischen Landes gereist.

Sie halte sich in Niamey auf, sagte Nuland gestern Abend (Ortszeit) in einem telefonischen Briefing. Sie sei mit Spitzenvertretern der Junta zusammengetroffen und habe „klargemacht, was in unserer Beziehung zu Niger auf dem Spiel steht“. Die USA würden auf eine Verhandlungslösung in Niger drängen.

„Tür geöffnet für weitere Gespräche“

Die Gespräche seien „außerordentlich offen und teilweise schwierig“ gewesen, sagte Nuland. Sie sei mit der Armeeführung zusammengetroffen. Ein Treffen mit dem selbsterklärten Präsidenten Abdourahamane Tiani sei ihr aber ebenso verweigert worden wie eines mit dem abgesetzten Präsidenten Mohamed Bazoum. Die Treffen hätten aber „die Tür geöffnet für weitere Gespräche“.

Nulands Besuch erfolgte wenige Stunden nach dem Auslaufen eines Ultimatums der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS an die Putschisten, die verfassungsgemäße Ordnung wiederherzustellen. Die von Nigeria angeführte Staatengemeinschaft hatte mit einem militärischen Eingreifen gedroht, sollte die Junta der Forderung nicht nachkommen.

Die Staats- und Regierungschefs der ECOWAS-Staaten sollen am Donnerstag in Nigerias Hauptstadt Abuja zusammenkommen, um über die weiteren Schritte zu beraten.

Die Junta hat die Unterstützung der Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso, deren Mitgliedschaft in der ECOWAS suspendiert wurde. Auch Algerien hat sich klar gegen eine militärische Intervention in Niger ausgesprochen. Dagegen stellte sich die Europäische Union hinter ECOWAS.

Malis Außenminister Abdoulaye Diop warnte im Falle einer Militärintervention ECOWAS vor einer möglichen „Katastrophe“. „Die militärische Gewalt, die in anderen (…) Ländern angewandt wurde, wir sehen die Ergebnisse – es ist eine Katastrophe“, sagte Diop und verwies auf den Irak und Libyen.