Einem Medienbericht zufolge prüft die deutsche Bundesregierung, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann. Wie der „Spiegel“ berichtete, laufen darüber Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe den Taurus-Hersteller gebeten, eine Limitierung für die Zielprogrammierung in die Marschflugkörper zu integrieren.
Angriffe auf russisches Territorium sollen ausgeschlossen werden
Kanzler Olaf Scholz (SPD) will demnach durch technische Modifikationen des Taurus ausschließen, dass die Ukraine mit den weitreichenden Waffensystemen Angriffe auf russischem Territorium ausführen kann.
In Industriekreisen hieß es, eine solche Einschränkung des Systems sei durchaus möglich, werde aber einige Wochen in Anspruch nehmen. Nach „Spiegel“-Informationen will Scholz die Taurus-Lieferung erst genehmigen, wenn er von der technischen Modifikation überzeugt ist.
US-Hilfen kein Kriterium mehr
Die Regierung mache zudem eine Lieferung von Marschflugkörpern aus deutschen Beständen nicht mehr abhängig von der Waffenhilfe aus den USA. Bisher hieß es in Regierungskreisen, der Kanzler wolle erst Marschflugkörper liefern, wenn die USA Kiew weitreichende Raketen vom Typ ATACMS zur Verfügung stellen.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Olexij Makejew, hatte zuvor um die Lieferung der Marschflugkörper gebeten. Politikerinnen und Politiker von CDU, FDP und Grünen hatten das unterstützt. Aus der SPD kamen anfangs Warnungen vor einer Eskalation des Konflikts mit Russland, sollte das Waffensystem geliefert werden.