China verfolgt nach eigenen Angaben einen Besuch des taiwanischen Vizepräsidenten William Lai in den USA am Wochenende „genau“ und hat „entschlossene“ Maßnahmen angekündigt.
„China verfolgt die Entwicklung der Situation genau und wird entschlossene und energische Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, hieß es in einer heute veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums.
Lai macht auf dem Weg von und nach Paraguay, wo er an der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Santiago Pena teilnehmen wird, offiziell nur einen Zwischenstopp in den USA. In der Erklärung des chinesischen Außenministeriums hieß es jedoch, dass Taiwan und die USA Lai in geheimer Absprache unter dem Vorwand eines „Zwischenstopps“ politische Aktivitäten in den USA ermöglichten.
Keine Freunde in Peking
Paraguay ist das einzige Land in Südamerika, das Taiwan als eigenständigen Staat anerkennt. China sieht die selbstverwaltete Insel als Teil seines Territoriums, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt.
Der 63-jährige Lai, der seit Jänner Parteivorsitzender der Partei DPP ist und als Kandidat für das Amt des Präsidenten im Jahr 2024 ins Rennen geht, ist bei der Führung in Peking aufgrund seiner Befürwortung einer taiwanischen Unabhängigkeit extrem unbeliebt. Die Insel sei „ein souveräner Staat und muss ihre Unabhängigkeit nicht mehr erklären“, hatte er im Jänner erklärt.