Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat sich für weitere internationale Gespräche über Wege zu einem Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ausgesprochen. Im „Sommerinterview“ der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ bezeichnete der SPD-Politiker gestern ein Treffen in Saudi-Arabien vom vergangenen Wochenende als „sehr wichtig“. Das sei „wirklich erst der Anfang, leider“. Trotzdem seien die Gespräche auf Ebene außenpolitischer Berater etwas ganz Besonderes.
Es hätten mehr Länder teilgenommen, darunter auch China, sagte der deutsche Kanzler mit Blick auf ein ähnliches Treffen in Kopenhagen im Juni. „Deshalb macht es Sinn, dass wir diese Gespräche fortsetzen, weil sie ganz konkret den Druck darauf erhöhen, dass Russland einsieht, dass es einen falschen Weg eingeschlagen hat und Truppen zurückziehen muss, und ein Frieden möglich wird.“
Zurückhaltung bei Abgabe von Marschflugkörpern
Zu einer möglichen Abgabe von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine äußerte sich Scholz zurückhaltend. Der SPD-Politiker sagte, so wie in der Vergangenheit werde die Bundesregierung jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen – was gehe, was Sinn mache, was der deutsche Beitrag sein könne.
Deutschland werde es sich weiter schwermachen, sagte Scholz. Sein Eindruck sei, dass die Bürgerinnen und Bürger das in der ganz großen Mehrheit sehr richtig fänden. „Entscheidungen müssen immer sorgfältig gewogen werden“, so der Kanzler. „Und das werde ich weiter tun, und das auch sehr klar sagen.“ Weiter sagte Scholz: „Wir beschäftigen uns mit all den Fragen, die an uns herangetragen werden, und können dann was dazu sagen, wenn es etwas dazu zu sagen gibt.“
Scholz sagte, Deutschland sei das Land, das nach den USA die Ukraine am meisten unterstütze. „Wir machen das vor allem mit Panzern, mit Artillerie. Wir haben das gemacht mit sehr viel Luftverteidigung.“ Scholz verwies darauf, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland für die beiden weiteren Abschussrampen des Flugabwehrsystems Patriot gedankt hatte.