Dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl in Spanien kommen morgen beide Kammern des Parlaments in Madrid zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Bildung einer neuen Regierung dürfte allerdings schwierig werden.
Weder dem geschäftsführenden linken Regierungschef Pedro Sanchez noch dem konservativen Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo ist es bisher gelungen, durch Bündnisse mit kleineren Parteien eine Regierungsmehrheit zu bekommen. Dafür sind in einer ersten Abstimmungsrunde mindestens 176 Abgeordnete des Unterhauses notwendig.
Feijoo von der Volkspartei (PP) hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar als stärkste Kraft gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33 Sitze.
Abkommen mit Junts als Möglichkeit
Sanchez könnte eine Regierungsbildung gelingen, wenn er sich neben anderen Regionalparteien auch auf ein Abkommen mit der Partei Junts des in Brüssel im Exil lebenden katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont einließe. Junts aber fordert ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sanchez ablehnen dürfte.
Bei der konstituierenden Sitzung wird auch ein neuer Parlamentspräsident bzw. eine neue Parlamentspräsidentin gewählt. Die Abstimmung wird mit Spannung erwartet, weil sie als Fingerzeig für die Regierungsbildung gilt. Puigdemont verlangte im Vorfeld Garantien: „Wir können nicht auf der Grundlage von Versprechen derjenigen vorangehen, die sie nie einhalten, also müssen wir solide Garantien sehen, bevor wir uns zu einer Wahl verpflichten“, so Puigdemont in sozialen Netzwerken.
Sollte es weder Sanchez noch Feijoo gelingen, eine Regierung zu bilden, müsste es zum Jahresende oder Anfang kommenden Jahres eine weitere Wahl geben.