Die Welthandelsorganisation (WTO) hat entschieden, dass die von China eingeführten Zölle auf US-Importe im Wert von mehreren Milliarden Dollar gegen internationale Handelsregeln verstoßen. Das WTO-Streitbeilegungsgremium urteilte gestern, dass Chinas „zusätzliche Zollmaßnahmen“ unvereinbar mit mehreren Artikeln des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) seien. Peking gab an, das Urteil prüfen zu wollen.
China hatte die Zölle auf bestimmte US-Importe im April 2018 als Vergeltungsmaßnahme für US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt. Betroffen waren Einfuhren im Wert von drei Milliarden US-Dollar. Es ging um 128 US-Produkte, darunter Obst und Schweinefleisch.
Washington begrüßte die Entscheidung des WTO-Gremiums. Sam Michel, ein Sprecher der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai, erklärte, das Urteil bestätige, dass China „illegal mit angeblichen ‚Schutzzöllen‘ Vergeltungsmaßnahmen ergriffen“ habe.
China hatte die Zölle verhängt, nachdem kurz zuvor der damalige US-Präsident Donald Trump 2018 Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus China, aber unter anderem auch aus der Europäischen Union, Norwegen, der Schweiz und der Türkei eingeführt hatte. Begründet wurde das mit einer Gefahr für die nationale Sicherheit durch zu starke Abhängigkeit der USA von solchen Importen.