Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt kommt der deutsche Kanzler Olaf Scholz erstmals zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Scholz wird heute von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Salzburg empfangen. Nehammer will bei dem Treffen die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums ansprechen.
„Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert“, betonte Nehammer im Vorfeld des Treffens. Er wolle gegenüber seinem deutschen Amtskollegen „auch die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie innereuropäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen“.
Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind groß, sagte Polizeisprecher Hans Wolfgruber.
Mehr dazu in salzburg.ORF.at