BRICS-Flaggen
AP/Pool Photo/Wu Hong
Mit Xi, ohne Putin

Volle Ränge bei BRICS-Gipfel in Südafrika

Ein gegen Wladimir Putin ausgestellter internationaler Haftbefehl hat das am Dienstag in Südafrika anlaufende Treffen der BRICS-Staaten bereits vor Wochen ins Rampenlicht gerückt. Putin hat mittlerweile abgesagt – das mehrtägige Gipfeltreffen ist dennoch hochrangig besetzt. Zuletzt bestätigte auch Chinas Präsident Xi Jingping seine Teilnahme – dazu kommen die Staats- und Regierungschef der restlichen BRICS-Staaten Brasilien, Indien und Südafrika sowie Vertreter von 34 weiteren Staaten und Dutzende Führungspersönlichkeiten aus Afrika und dem Globalen Süden.

Kreml-Angaben zufolge soll Außenminister Sergej Lawrow die russische Delegation anführen. Putin werde per Video an den Gesprächen mit Xi, Brasiliens Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva, Indiens Premier Narendra Modi und Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa teilnehmen.

Im Fokus des Gipfeltreffens steht eine Stärkung des bisher aus den namensgebenden Schwellenländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehenden losen Staatenbundes, hinter dem 42 Prozent der Weltbevölkerung und 24 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung stehen.

Karte der BRICS-Staaten
Grafik: APA/ORF.at

Dutzende hoffen auf BRICS-Aufnahme

Im Raum steht auch die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten. Dutzende Länder, darunter auch mehrere afrikanische Staaten wie Algerien, Ägypten und Äthiopien, haben zuletzt bereits angeklopft. Vonseiten der BRICS-Staaten haben etwa Russland und China eine Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt.

Zuletzt sprach sich auch Lula offen für die Aufnahme von Staaten wie Argentinien, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten aus. Auch eine Aufnahme des Iran steht im Raum, wie russische Angaben nach einem Gespräch zwischen Putin und seinem iranischen Amtskollege Ebrahim Raissi nahelegen.

„Wir haben offizielle Interessenbekundungen von den Staats- und Regierungschefs von 23 Ländern erhalten, die den BRICS beitreten wollen“, sagte im Gipfelvorfeld Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor. Dazu kämen „weitere informelle Anfragen zu den Möglichkeiten einer Mitgliedschaft“. In Summe hätten somit mehr als 40 Länder ihr Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft bekundet.

Gegengewicht zum Westen

Ob, wie viele und welche Länder sich nun tatsächlich Hoffnung auf eine baldige BRICS-Aufnahme machen können, ist im Gipfelvorfeld dennoch offen. In dieser Frage gingen die Meinungen weiterhin auseinander, so Reuters. Einig seien sich die BRICS-Staaten hingegen in ihrer Skepsis gegenüber einer Weltordnung, die ihrer Ansicht nach den Interessen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten aus den reichen westlichen Ländern dient. BRICS versteht sich somit als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, hier den internationalen Einfluss weiter zu stärken.

Gleichzeitig fordern Brasilien, Indien und Südafrika mehr Gewicht bei internationalen Organisationen wie UNO und Internationalem Währungsfonds (IWF). Als Gegengewicht zur Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO) gründeten die BRICS-Staaten bereits 2014 mit der New Development Bank eine eigene Entwicklungsbank.

Vorbereitungen am Tambo International Airport in Johannesburg
IMAGO/Xinhua/Chen Cheng
In Südafrika wollen die BRICS-Staaten die Weichen für die Zukunft stellen

Offizielles Motto des von 22. bis 24. August in Johannesburg laufenden Gipfeltreffens lautet „BRICS und Afrika: Partnerschaft für wechselseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus“.

Neben Vertretern von über 30 Ländern seien laut Außenministerin Pandor auch 67 Führungspersönlichkeiten aus Afrika und dem Globalen Süden zu Rahmenveranstaltungen wie dem „BRICS-Plus-Dialog“ und dem „BRICS-Africa-Outreach“ geladen. Dazu kommen etliche Spitzenvertreter von internationalen Organisationen – darunter UNO-Chef Antonio Guterres und Moussa Faki Mahamat von der Afrikanischen Union.

„Gegenseitiges Einvernehmen“ mit Putin

Putin wird nach Angaben von Gastgeber Südafrika „in gegenseitigem Einvernehmen“ nicht am Gipfel teilnehmen. Eine Anreise des russischen Präsidenten hätte problematisch werden können, weil Südafrika ihn gemäß eines im März erlassenen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei seiner Ankunft hätte festnehmen müssen. Südafrika ist Vertragsstaat des IStGH.

Gleichzeitig ist Südafrika Russlands wichtigster Verbündeter in Afrika und hat sich bisher auch nicht vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine distanziert. Vielmehr enthielt sich Südafrika – so wie Indien und China – im März 2022 bei der Abstimmung über eine entsprechende UNO-Resolution der Stimme. Zuspruch für die Resolution gab es von BRICS-Seite somit nur von Brasilien.

Rund um den BRICS-Gipfel erinnern Beobachter daran, dass ausgerechnet der Ukraine-Krieg zu einer Stärkung des Staatenbundes beigetragen habe. „Durch den Krieg in der Ukraine haben sich Spannungen zwischen dem Westen – vor allem den USA als selbst ernanntem Führer der freien Welt ­– und dem Globalen Süden weiter verstärkt“, schreibt dazu etwa das IPG-Journal, dem zufolge es – auch mit Blick auf die nun absehbare Erweiterung – nun durchaus angebracht sei, „BRICS als globales Schwergewicht ernst zu nehmen“.