Spaniens König startet Gespräche zur Regierungsbildung

Rund einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien nimmt König Felipe VI. Anfang nächster Woche Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung auf. Der Monarch werde am Montag und am Dienstag in seiner Residenz im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid Einzelgespräche mit insgesamt sieben Chefs der im Parlament vertretenen Parteien führen, teilte das Königshaus heute mit.

Die Gesprächsrunde soll den Angaben zufolge am Montag mit den Vertretern kleinerer Parteien beginnen. Felipe werde dann am Dienstag zum Abschluss der Konsultationen zunächst den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez von der Sozialistischen Partei PSOE und anschließend den Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo von der konservativen Volkspartei PP treffen.

Nach den Gesprächen könnte das Staatsoberhaupt Sanchez oder Feijoo mit der Regierungsbildung beauftragen. Bisher haben aber beide noch keine ausreichende Unterstützung anderer Parteien. Bei der Ministerpräsidentenwahl im Unterhaus benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Wahlergebnis von PP blieb hinter Erwartungen

Die PP von Feijoo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien ist deshalb eine Ernennung von Feijoo durch Felipe trotz des Wahlsieges eher unwahrscheinlich.

Sanchez werden mehr Chancen eingeräumt. Neben der Unterstützung des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien brauchte der Sozialist allerdings auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher unter anderem ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sanchez ablehnen dürfte.