Thailands Ex-Premier Thaksin vor Rückkehr aus Exil

Der frühere thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra wird nach jahrelangem Exil in seiner Heimat zurückerwartet. Das kündigte die Tochter des Milliardärs, Paetongtarn Shinawatra, heute via Twitter (X) an. „Am Dienstag, 22. August, werde ich um neun Uhr auf dem Don-Muang-Flughafen meinen Vater Thaksin treffen“, schrieb Paetongtarn.

Am Tag der Rückkehr des Ex-Premiers steht eine erneute Abstimmung im Parlament über den Regierungschef an. Die von Thaksin unterstützte Pheu-Thai-Partei will mit dem Immobilienmagnaten Srettha Thavisin als ihrem Kandidaten und einem Bündnis mit Konservativen an die Macht.

Der frühere thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra
APA/AFP/Isaac Lawrence

Thaksin, der in der Telekomindustrie zu Reichtum kam, war 2001 zum Ministerpräsidenten gewählt worden. 2006 wurde er bei einem Militärputsch gestürzt. Er wurde der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt.

2008 floh er ins Exil, um einer Haftstrafe zu entgehen. Auch nach seiner von seiner Tochter angekündigten Rückkehr könnte er noch ins Gefängnis kommen. Ob es tatsächlich dazu kommt, bleibt abzuwarten. Die von ihm unterstützte Pheu-Thai-Partei, der seine Tochter angehört, ist auf die Unterstützung der vom Militär ernannten Senatskammer des Parlaments angewiesen, um an die Macht zu kommen.

Schwierige Regierungsbildung

Seit der Parlamentswahl vor drei Monaten hat das Land noch immer keinen neuen Regierungschef. Die bei der Wahl zweitplatzierte Pheu Thai hat nun in diesem Monat die Regierungsbildung übernommen, nachdem der Vorsitzende der siegreich aus den Wahlen hervorgegangenen progressiven Move Forward Party (MFP) mit seiner Bewerbung um das Amt des Regierungschefs am Widerstand des vom Militär ernannten Senats gescheitert war.

Hauptgrund war das Ziel der MFP, das strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern. Pheu Thai kündigte der MFP daraufhin die Gefolgschaft und verbündete sich mit den Konservativen.