Rund einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Der Monarch empfing heute in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid die ersten Parteichefs. Bis morgen will er nach Mitteilung des Königshauses Einzelgespräche mit sieben Politikern führen.
Einige Regionalparteien, darunter die katalanischen Separatisten, verweigerten laut Medien die Teilnahme an den Konsultationen mit dem Staatsoberhaupt, obwohl sie bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen.
Die wichtigsten Politiker wird Felipe morgen treffen: den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez von der Sozialistischen Partei PSOE und Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo von der konservativen Volkspartei PP. Anschließend könnte er einen der beiden mit der Regierungsbildung beauftragen.
PSOE und PP ohne genügend Unterstützung
Bisher haben aber beide, soweit bekannt, nicht genug Unterstützung anderer Parteien. Bei der Abstimmung im Unterhaus benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
Die PP von Feijoo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien ist deshalb eine Ernennung von Feijoo durch Felipe trotz des Wahlsieges eher unwahrscheinlich.
Neuwahl möglich
Sanchez werden mehr Chancen eingeräumt. Neben der Unterstützung des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien brauchte der Sozialist allerdings auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sanchez ablehnen dürfte.
Sollte keine Regierungsbildung gelingen, müsste es wohl in der viertgrößten Volkswirtschaft der EU zum Jahresende oder spätestens Anfang kommenden Jahres eine weitere Parlamentswahl geben.