Der zurückgetretene lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins hat die bisherige Sozialministerin Evika Silina mit der Bildung einer neuen Regierung betraut. Die 48-Jährige wurde gestern von dem scheidenden Regierungschef gebeten, seine Nachfolge anzutreten. Silina ist Mitglied von Karins’ Partei Neue Einheit und sitzt seit 2022 im Parlament.
Karins hatte Mitte August überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund nannte er „mangelnde Dynamik“ in der aktuellen Regierung. Er und seine Minister bleiben im Amt, bis das Parlament das neue Kabinett bestätigt hat. Die Koalitionsgespräche würden „wahrscheinlich kurz ausfallen“, sagte Silina bei einer Pressekonferenz.
In Lettland, das Mitglied der EU und der NATO ist, wurde zuletzt im November 2022 gewählt. Karins’ prowestliche Partei der Mitte hatte die Wahl gewonnen. Der aus drei Parteien bestehenden Mitte-rechts-Regierung gehören 53 von insgesamt 100 Abgeordneten an.
Karins, seit 2019 Regierungschef, hatte kürzlich versucht, die Koalition zu erweitern, indem er die linksgerichteten Progressiven einlud, in die Regierung einzutreten. Das stieß jedoch innerhalb seiner Koalition auf scharfe Kritik. Eine neue Koalition sei notwendig, hatte Karins bei seiner Rücktrittsankündigung betont.