Taiwan ist nach Ansicht des Auswärtigen Ausschusses im britischen Parlament ein unabhängiges Land. Die heute veröffentlichte Feststellung könnte nach Ansicht von Beobachtern den ersten Besuch eines britischen Außenministers in China seit fünf Jahren am selben Tag überschatten.
Die Ausschussvorsitzende Alicia Kearns bestätigte „Politico“, es sei das erste Mal, dass das Gremium diese Aussage treffe.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. China versucht, Taiwan international zu isolieren, und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder mit der Führung in Taipei strikt ab. Wie die meisten Länder der Welt unterhält auch Großbritannien keine Botschaft in Taiwan. Allerdings gibt es eine Vielzahl informeller Kontakte, die Peking ebenfalls verärgern.
„Besitzt alle Voraussetzungen der Staatlichkeit“
„Taiwan ist bereits ein unabhängiges Land unter dem Namen Republik China“, hieß es in dem Bericht über die britische Außenpolitik in Ostasien. „Taiwan besitzt alle Voraussetzungen der Staatlichkeit, einschließlich einer dauerhaften Bevölkerung, eines definierten Territoriums, einer Regierung und der Fähigkeit, Beziehungen mit anderen Staaten aufzunehmen – es fehlt ihm lediglich an größerer internationaler Anerkennung.“
Die Ausschussvorsitzende Kearns sagte: „Wir erkennen Chinas Position an, aber wir (…) akzeptieren sie nicht." Außenminister James Cleverly müsse angesichts seines Besuchs in China deutlich machen, dass Großbritannien das Recht Taiwans auf Selbstbestimmung unterstütze“, sagte die Politikerin von der regierenden Konservativen Partei. Cleverly traf sich in Peking mit Vizepräsident Han Zheng und wollte auch Außenminister Wang Yi sprechen. Es ist der erste Besuch eines britischen Außenministers seit 2018.