Nach dem unfreiwilligen Abzug der UNO-Friedensmission aus Mali bis Ende des Jahres sollen nun auch die Sanktionen gegen Menschen aus dem westafrikanischen Krisenstaat fallen. Russland blockierte einen Entwurf zur einjährigen Verlängerung der Strafmaßnahmen gestern im UNO-Sicherheitsrat mit einem Veto. Auch das unabhängige UNO-Expertengremium zur Beobachtung der Lage in Mali wird ohne eine Verlängerung der Regelung ab sofort nicht mehr existieren.
Ein russischer Gegenentwurf, der eine letztmalige Verlängerung der Strafmaßnahmen um ein Jahr vorgesehen hatte, erhielt nicht die neun nötigen Stimmen des 15-köpfigen mächtigsten UNO-Gremiums. Mit Reise- und Kontensperrungen konnten nach der Verabschiedung der ursprünglichen Resolution 2017 Personen belegt werden, die „die Stabilität und Sicherheit Malis untergraben“.
Armee arbeitet mit Wagner-Gruppe zusammen
Die malische Armee arbeitet seit dem jüngsten Militärputsch im Land 2021 mit Söldnern der russischen Wagner-Gruppe zusammen. Das nun aufzulösende Expertengremium hatte ihnen in ihrem letzten Bericht schwerwiegende Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen. Nach dem Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz gilt die Zukunft der russischen Söldnermission nun als unsicher.
Die sich Russland immer stärker zuwendende Militärregierung in Malis Hauptstadt Bamako hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UNO-Blauhelme bis Ende des Jahres gefordert. Zuletzt war es zunehmend zu Streit mit Malis Militärregierung gekommen, etwa über Flugrechte für Überwachungsdrohnen.