In den von Russland besetzten ukrainischen Regionen Donezk und Saporischschja haben heute vorab Kommunal- und Regionalwahlen begonnen. Die russische Nachrichtenagentur TASS vermeldete den Beginn der Stimmabgabe für die eigentlich für den 10. September angesetzten Wahlen, bei denen Abgeordnete für Regionalparlamente und Gemeindevertreter bestimmt werden sollen.
Ab dem 2. September sollen auch in den russisch besetzten Regionen Cherson und Luhansk „vorgezogene Wahlen“ stattfinden. Russland hatte im September 2022 trotz scharfer Verurteilung westlicher Staaten die Annexion der vier ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson verkündet. Zuvor waren dort als „Referenden“ bezeichnete Abstimmungen abgehalten worden, die international nicht anerkannt wurden.
Russland besetzt knapp 20 Prozent der Ukraine
Damals wie heute kontrolliert Russland nur einen Teil der vier beanspruchten Regionen. Insgesamt hält Russland knapp 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets besetzt. Darunter sind die bereits 2014 annektierte Halbinsel Krim, ein Großteil der Region Luhansk sowie Teile der Regionen Donezk, Saporischschja und Cherson.
In der Region Saporischschja im Süden der Ukraine läuft derzeit auf einer etwa 1.000 Kilometer langen Front eine breit angelegte Gegenoffensive der ukrainischen Armee. Dabei setzt das ukrainische Militär unter anderem auf einen Durchbruch in der Region um die Ortschaft Robotyne in der Region Saporischschja.
Am eigentlichen Termin der nun begonnenen Wahlen, dem 10. September, werden auch in vielen Regionen Russlands Gouverneure, Regionalparlamente oder Stadträte neu gewählt. Dabei ist keine wirkliche Opposition vertreten, insbesondere im Hinblick auf die Offensive gegen die Ukraine werden kritische Stimmen systematisch unterdrückt. Die bekanntesten russischen Oppositionellen sitzen entweder im Gefängnis oder befinden sich im Exil.