Thailands inhaftierter Ex-Premier Thaksin beantragt Begnadigung

Der inhaftierte frühere thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra hat nach Angaben der Regierung eine königliche Begnadigung beantragt. „Wir haben (den Antrag) erhalten, der Rest wird gemäß dem Verfahren erfolgen“, sagte der geschäftsführende Justizminister Wissanu Krea-ngam heute vor Reporterinnen und Reportern.

Auf die Frage, wie lange das Verfahren dauern werde, sagte Wissanu: „Es basiert rein auf königlicher Gnade. Das Verfahren der Regierung ist nicht lang, aber es hängt davon ab, wie lange (der König) darüber nachdenkt.“

Verfahren soll ein bis zwei Monate dauern

Nach thailändischem Recht können Gefangene einen Antrag auf Begnadigung stellen, der von dem Justizminister über den Ministerpräsidenten an den Geheimen Rat weitergeleitet wird. Anschließend geht der Antrag zu König Maha Vajiralongkorn. Offiziellen Angaben zufolge dauert das Verfahren ein bis zwei Monate, wenn alle Papiere vollständig sind.

Thaksin war Anfang vergangener Woche nach 15 Jahren im selbstgewählten Exil nach Thailand zurückgekehrt und dort umgehend inhaftiert worden. Der 74-Jährige soll eine achtjährige Haftstrafe absitzen.

Seine Heimkehr nach Thailand fiel mit der Rückkehr seiner Partei Pheu Thai an die Regierung zusammen. Pheu Thai hatte sich mit mehreren armeenahen Parteien verbündet. Das hatte Spekulationen hervorgerufen, dass eine Vereinbarung zur Verkürzung der Haftzeit getroffen wurde.