Amnesty warnt vor Massenüberwachung in Afghanistan

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat Pläne der in Afghanistan regierenden Taliban zum starken Ausbau von Überwachungskameras scharf kritisiert. Die militanten Islamisten könnten so unter dem Deckmantel der „nationalen Sicherheit“ die Weichen für einen Überwachungsstaat stellen, kritisierte die Organisation heute.

Laut AI haben die Taliban kürzlich Pläne für die Installierung von 62.000 Kameras in der Hauptstadt Kabul bekanntgegeben. „Sollte diese Überwachungsarchitektur installiert werden, würde sie das Recht auf Privatsphäre sowie auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit untergraben“, so AI-Experte Matt Mahmoudi.

Das Recht auf Privatsphäre sowie das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sei „seit der Machtübernahme der Taliban beispiellosen Angriffen ausgesetzt“ und führe so „zum Verschwinden der Rechtsstaatlichkeit“, sagte der Experte. Beispiele aus anderen Ländern hätten gezeigt, wie Technologie zur Gesichtserkennung gezielt gegen bestimmte Gruppen von Menschen verwendet werden könne.

Die Taliban hatten bei ihrer erneuten Machtübernahme im August 2021 versprochen, moderater zu regieren als zu Zeiten ihrer ersten Herrschaft in den 1990er Jahren. Zuletzt wurden sie jedoch immer autoritärer und dogmatischer. Frauen sind weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen, auch Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen oder Journalisten und Journalistinnen sind laut Menschenrechtsorganisationen Repressionen ausgesetzt.