Ukrainischer Verteidigungsminister Olexij Resnikow
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Ukraine

Verteidigungsminister reicht Rücktritt ein

Mitten im Krieg entlässt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Gegen sein Ministerium gab es Korruptionsvorwürfe, Selenskyj will nun einen Neustart. Am Montag reichte der Minister seinen Rücktritt ein. Der Wechsel käme – vorausgesetzt, das Parlament stimmt zu – dem größten Umbau des ukrainischen Verteidigungsapparats während des Krieges gleich.

Selenskyj sagte in seiner abendlichen Videoansprache am Sonntag, er werde dem Parlament den Chef des staatlichen Vermögensfonds, Rustem Umjerow, als Nachfolger für Resnikow vorschlagen. Umjerow leitet seit September 2022 den staatlichen Privatisierungsfonds der Ukraine. Der 41-Jährige war auch an den Verhandlungen über das Schwarzmeer-Getreideabkommen beteiligt.

Resnikow habe 550 Tage auf dem Posten des Ministers seit Beginn des russischen Angriffskrieges verbracht. „Ich bin der Meinung, dass das Ministerium neue Herangehensweisen braucht und andere Formate der Zusammenarbeit mit den Soldaten und der Gesellschaft insgesamt“, sagte Selenskyj.

Rücktrittsschreiben eingereicht

Resnikow reichte unterdessen eigenen Angaben zufolge sein Rücktrittsschreiben im Parlament ein. „Ich habe mein Rücktrittsschreiben an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, übergeben“, schrieb er am Montag in den Onlinediensten. Es sei ihm „eine Ehre“ gewesen, „dem ukrainischen Volk zu dienen und in den vergangenen 22 Monaten, der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine, für die (ukrainische Armee) zu arbeiten“.

Ukrainische Medien hatten schon in der Vergangenheit – und verstärkt in den vergangenen Tagen – darüber berichtet, dass eine Ablösung des 57-jährigen Resnikow unmittelbar bevorstehe. Resnikow hatte zuletzt immer wieder erklärt, dass er bereit sei zu gehen, aber ein Ersatz für ihn gefunden werden müsse. Resnikow sagte, dass er mit Selenskyj über einen anderen Posten gesprochen habe. Der Wechsel mitten im Krieg kommt einem großen Umbau des gesamten Apparats gleich.

Rustem Umerow
IMAGO/TASS/Sergei Kholodilin
Umerjow soll das Verteidigungsministerium übernehmen

Korruptionsvorwürfe gegen Ministerium

Resnikow war im November 2021 zum Verteidigungsminister ernannt worden. Er trug dazu bei, westliche Militärhilfe für die Ukraine in Milliardenhöhe zu sichern. Gegen sein Ministerium gab es allerdings auch Korruptionsvorwürfe. Resnikows Stellvertreter musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Damals hatte Resnikow ein „Versagen“ der Antikorruptionsbehörden eingeräumt.

Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles „im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe“ erfolgt.

Die Ukraine greift derzeit hart gegen Korruption durch – auch um der EU zu demonstrieren, dass man sich für Beitrittsgespräche bereitmacht. Im August etwa kündigte Selenskyj nach zahlreichen Korruptionsfällen die Entlassung aller Gebietsleiter der Wehrersatzämter an.

F-16 im Frühjahr erwartet

Resnikow hatte zuvor in einem Interview gesagt, er erwarte den von westlichen Verbündeten in Aussicht gestellten Einsatz der Kampfjets vom Typ F-16 gegen den russischen Angriffskrieg im kommenden Frühjahr. Der staatlichen ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform sagte der Minister, dass neben der Ausbildung der Piloten an den Kampfjets im Land auch die Infrastruktur und Fachleute und Anlagen für die Wartung vorgehalten werden müssen. Deshalb werde es Frühjahr, bis die Maschinen tatsächlich an der Front zum Einsatz kämen.

Die Niederlande, Dänemark und Norwegen hatten der Ukraine F-16-Lieferungen zugesichert. Resnikow sagte auch, er habe mehrere Briefe schreiben müssen, mit der Zusicherung, diese NATO-Waffen nicht gegen russisches Staatsgebiet einzusetzen. Dagegen hatte Russland davor gewarnt, dass der Einsatz der westlichen Kampfflugzeuge zur weiteren Eskalation der Gewalt in dem Krieg beitragen werde.

Zugesichert sind dem Land bisher mehr als 50 Flugzeuge, gefordert hatte Selenskyj zuletzt sogar insgesamt 160 F-16, mit denen das Land die Hoheit über seinen Luftraum wiedererlangen will. Mehrere Länder beteiligen sich an der Ausbildung der ukrainischen Piloten. Am Sonntag sagte Selenskyj, er habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine „sehr wichtige Vereinbarung über die Ausbildung unserer Piloten in Frankreich“ getroffen.