Van der Bellen empfängt israelischen Präsidenten Herzog

Der israelische Präsident Jizchak Herzog wird heute Vormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf dem Inneren Burghof mit militärischen Ehren empfangen. Nach Pressestatements gedenken die beiden Staatsoberhäupter mit einer Kranzniederlegung an der Schoah-Namensmauer im Ostarrichi-Park der im Holocaust ermordeten jüdischen Kinder, Frauen und Männer aus Österreich.

Es wird erwartet, dass bei dem Besuch auch die innenpolitischen Turbulenzen in Israel angesprochen werden. Wegen der geplanten Justizreform finden seit Monaten Massendemonstrationen gegen die Regierung unter Führung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu statt. Kritiker sehen die Gewaltenteilung in Gefahr.

Herzog ist in dem Konflikt nicht nur als Vermittler gefordert, sondern muss darüber hinaus auch internationale Vertretungsaufgaben übernehmen. Obwohl der israelische Präsident nur repräsentative Aufgaben hat, wurde er im Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen.

Das Verhältnis von Biden zu Netanjahu gilt als schwierig. Die Regierung des US-Präsidenten sieht neben der Justizreform auch die Siedlungspolitik von Netanjahus Regierung in den Palästinensergebieten höchst kritisch.