Die ÖVP feilt weiter an ihrem Zukunftsplan „Österreich 2030“. Heute berieten im Rahmen der „Zukunftsraum-Dialoge“ mehrere Parteigranden über das Kapitel „Arbeitswelt & Wirtschaftsraum“. Es gehe darum, dass sich Leistung wieder lohnen müsse, sagten die Politikerinnen und Politiker zu Medienvertreterinnen und -vertretern am Rande des Treffens in der Parteiakademie.
Zur Frage, ob Ex-Kanzler Sebastian Kurz, über den dieser Tage gleich zwei Filme ins Kino kommen, darunter mit „Kurz – der Film“ einer, den Kritiker als Werbefilm betrachten, 2030 in der ÖVP eine Rolle spielen werde, sagte Generalsekretär Christian Stocker, der Film sei ein „kommerzielles Projekt“.
Er sei weder von der Volkspartei initiiert, noch sei die Volkspartei daran beteiligt. „Aber ja, es stimmt, Sebastian Kurz ist Teil der Volkspartei, er ist Mitglied der Volkspartei, und ich gehe davon aus, dass er das auch 2030 noch sein wird.“
Sinkendes Arbeitslosengeld, weniger Steuern auf Überstunden
Was sich die ÖVP inhaltlich bis 2030 vorstellt, war den Wortmeldungen zufolge schon vor dem „Workshop“ klar und ist auch nicht neu. Dazu gehören ein mit der Zeit sinkendes Arbeitslosengeld, weniger Steuern auf Überstunden und Weiterarbeit in der Pension.
Auch ÖVP-Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher war bei der Veranstaltung anwesend und sagte, der demografische Wandel und technologische Umbrüche würden es erfordern, „pragmatisch zu sein und über ideologische Schatten zu springen“.
Zu konkreten Reformen, etwa Anreize fürs Weiterarbeiten in der Pension, verwies Kocher darauf, dass es in der Koalition mit den Grünen noch keine Einigkeit gebe. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) skizzierte einmal mehr seine Vorstellung von einem steuerfreien Aktiendepot für die Altersvorsorge und wünschte sich von der Finanzmarktaufsicht bei Wohnkrediten ein „größeres Maß an Hausverstand“.
„Hängemattengesellschaft“ kann Zukunft nicht sichern
Als Fachleute eingeladen waren der ÖVP-nahe Flughafenvorstand Günther Ofner und der Finanzrechtler Daniel Varro, früher stellvertretender Kabinettschef von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Ofner plädierte für eine faktenbasierte Herangehensweise, weil eine „Hängemattengesellschaft wird die Zukunft Österreichs nicht sichern können“, wie er sagte.