Amazon, Meta und vier andere Tech-Riesen müssen in der EU künftig schärfere Regeln einhalten. Die EU-Kommission möchte die Marktmacht dieser Unternehmen einschränken und stufte sie heute in Brüssel als „Gatekeeper“ ein, die für gewerbliche Nutzer ein wichtiges Zugangstor zum Endverbraucher bzw. zur Endverbraucherin sind.
Sechs Monate Zeit
Dazu zählen nun neben Amazon und Meta (Facebook, WhatsApp, Instagram) auch Googles Mutterkonzern Alphabet, Apple, ByteDance (TikTok) und Microsoft. Für „Gatekeeper“ gelten in der EU eine Reihe von Verboten und Geboten. Die Unternehmen haben nun sechs Monate Zeit, um die Vorschriften umzusetzen.
Zu den Regeln, die sie erfüllen müssen, gehört nach Kommissionsangaben etwa, dass die großen Unternehmen die Daten aus verschiedenen Quellen nur noch mit ausdrücklicher Nutzereinwilligung zusammenführen dürfen.
Große Messengerdienste wie WhatsApp und iMessage müssen sich künftig zudem dafür öffnen, auch Nachrichten von kleineren Messengern zu empfangen. Für Gruppenchats soll das erst im Laufe der kommenden Jahre kommen. Bei Verstößen drohen heftige Geldstrafen, in Ausnahmefällen sogar die Aufspaltung.
Marktmacht soll eingeschränkt werden
Das Gesetz über Digitale Märkte der EU (Digital Markets Act, DMA) soll die Marktmacht der Internetriesen einschränken, für faireren Wettbewerb sorgen und Verbrauchern mehr Wahlfreiheit bei Onlineangeboten verschaffen.
Unternehmen fallen unter den DMA, wenn sie einen Jahresumsatz von mindestens 7,5 Mrd. Euro bzw. eine durchschnittliche Marktkapitalisierung von mindestens 75 Mrd. Euro haben. Zudem müssen sie einen „zentralen Plattformdienst“ mit mindestens 45 Mio. aktiven Nutzern und Nutzerinnen in der EU und 10.000 aktiven gewerblichen Konten monatlich betreiben.