In Großbritannien können Soldaten und Militante amnestiert werden, denen Gewalttaten während der jahrzehntelangen schweren Unruhen in Nordirland vorgeworfen werden. Das Unterhaus in London verabschiedete gestern ein Gesetz, das die Schaffung einer Kommission für Versöhnung und Wahrheitsfindung vorsieht. Alle, die mit der Kommission zusammenarbeiten, sollen straffrei bleiben.
Familien der Opfer, Menschenrechtsorganisationen und alle großen irischen Parteien, darunter Nationalisten und Unionisten, verurteilten das Gesetz als ungerecht. Die irische Regierung in Dublin kündigte an, sie erwäge rechtliche Schritte gegen das Gesetz. Demnach könnte das Gesetz wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention angefochten werden.
Die Regierung in London rechtfertigt das Gesetz damit, dass es immer unwahrscheinlicher wird, dass Strafverfolgungen im Zusammenhang mit den bis zu 55 Jahre zurückliegenden Ereignissen zu Verurteilungen führen. Es müsse ein Schlussstrich unter den Nordirland-Konflikt gezogen werden.