Inmitten anhaltender Spannungen zwischen den verfeindeten Kaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan hat die umstrittene Region Bergkarabach einen neuen Präsidenten gewählt.
Mit 22 Stimmen bei einer Gegenstimme wählten die Abgeordneten des Parlaments der zu Aserbaidschan gehörenden, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnten Region gestern den bisherigen Chef des dortigen Sicherheitsrats, Samwel Schahramanjan, zum Nachfolger des Anfang September zurückgetretenen Präsidenten Arajik Harutjunjan.
Aserbaidschan spricht von „provokantem Schritt“
Aserbaidschan verurteilte die Wahl umgehend als „einen weiteren äußerst provokativen Schritt“ und „eine klare Verletzung“ seiner „Souveränität und territorialen Integrität“. Die mit Aserbaidschan verbündete Türkei erklärte, sie erkenne „diese unrechtmäßige Wahl“ nicht an.
Das Außenministerium in Ankara bezeichnete die Wahl in einer Erklärung als „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats und der OSZE-Prinzipien“.
Die Europäische Union erklärte, sie erkenne den „verfassungsmäßigen und rechtlichen Rahmen“ der abgehaltenen Abstimmung nicht an. Sie rief die Einwohner von Bergkarabach allerdings auch dazu auf, eine „De-facto-Führung zu zu unterstützen“, die in der Lage und willens sei, „ergebnisorientierte Gespräche mit Baku“ zu führen.