Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat einen Rückzieher hinsichtlich seiner Sicherheitsgarantie für Russlands Staatschef Wladimir Putin im Falle eines Besuchs in Brasilien gemacht. „Ich weiß nicht, ob Brasiliens Justiz ihn inhaftieren wird. Es ist die Justiz, die entscheidet, es ist nicht die Regierung“, sagte Lula heute in Neu-Delhi.
Gleichzeitig hinterfragte er die Mitgliedschaft seines Landes im Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). „Schwellenländer unterzeichnen oft Dinge, die nachteilig für sie sind“, sagte Brasiliens Staatschef. Er wolle die Mitgliedschaft nicht aufkündigen, versicherte Lula, aber „ich möchte wissen, warum wir Mitglieder sind, aber nicht die Vereinigten Staaten, nicht Russland, nicht Indien, nicht China“.
Lula hatte gestern am Rande des G-20-Gipfels gesagt, dass Putin trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehls in Brasilien keine Festnahme drohe. „Wenn ich der Präsident Brasiliens bin und wenn er nach Brasilien kommt, wird er auf keinen Fall verhaftet.“ Mit seiner Aussage hatte Lula für Aufsehen gesorgt. Der IStGH mit Sitz in Den Haag hatte im vergangenen März einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt.