Das im vergangenen Jahr angekündigte und bis dato noch nicht finalisierte Erneuerbaren-Wärme-Gesetz (EWG) befindet sich laut Türkis-Grün weiter auf Schiene. „Die Verhandlungen zum EWG gehen zügig weiter“, betonten ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer gestern in einer gemeinsamen Stellungnahme gegenüber der APA. Zuvor hatte ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf mit Kritik aufhorchen lassen.
„Von der Struktur her falsch aufgebaut“
„Das Gesetz wurde von der Struktur her falsch aufgebaut, da hat man nicht alles mitgedacht“, wurde Graf im „Kurier“ (Onlineausgabe) zitiert. Man wolle sich noch einmal „genau ansehen“, was in Europa und konkret in Deutschland gemacht wurde. „Ich glaube, es ist wichtig, dass wir einerseits Rechtssicherheit haben und wegen der Teuerung die Bevölkerung nicht mit Mehrkosten zusätzlich belastet werden darf“, so Graf.
Das veranlasste wiederum Wöginger und Maurer, die derzeit laufenden Verhandlungen hervorzuheben. Es seien „bereits“ weitere Verhandlungstermine vereinbart. „Beiden Regierungspartnern ist bewusst, dass der Ausstieg aus Öl und Gas in der Raumwärme notwendig ist. Auch Kanzler Nehammer (Karl, ÖVP, Anm.) und Vizekanzler Kogler (Werner, Grüne, Anm.) haben den Ausstieg aus der Abhängigkeit von Putin als gemeinsames Ziel formuliert“, ließen die beiden unisono wissen.
Es gehe „um Klimaschutz, um Versorgungssicherheit und selbstverständlich auch um die Kosten beim Heizen“, hieß es: „Wir sind bemüht, rasch zu einem guten Ergebnis zu kommen“, so Wöginger und Maurer.