Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht seinen Besuch im Irak als „Zeichen des Vertrauens“ und „dass wir eine neue Seite aufschlagen.“ Das sagte der ÖVP-Minister heute bei einer Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Fuad Hussain in Bagdad.
In der irakischen Hauptstadt standen in der Folge noch Treffen mit Staatspräsident Abdul Latif Rashid und Premier Mohammed Shia al-Sudan sowie die feierliche Wiedereröffnung der österreichischen Botschaft auf dem Programm.
Die österreichische Vertretung, die 1991 geschlossen wurde, ist bereits seit knapp einem Jahr wieder in Funktion. Aus Sicherheitsgründen ist sie im Hotel „Babylon Rotana“ untergebracht.
Die nunmehr offizielle Rückkehr beweise das „Vertrauen in die staatlichen Institutionen und die Resilienz gegenüber Herausforderungen der Region“, so Schallenberg. Es handle sich um „keinen alltäglichen Besuch“, unterstrich er.
Die Eröffnung einer Botschaft sei wohl „eine der schönsten Aufgaben, die es für einen Außenminister gibt“. Ziel sei „eine Kooperation auf Augenhöhe in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit“, hatte der Außenminister bereits gestern bei der Anreise über Doha (Katar) erklärt. Der Irak habe in der Region diesbezüglich eine „Scharnierfunktion“, er sei daher ein besonders wichtiger Partner.
Amtskollege Hussain zeigte sich überzeugt, dass die Botschaft dazu führen werde, die Beziehungen zu intensivieren. „Wir sind sehr optimistisch, dass es eine Kooperation geben wird.“
„Positive Entwicklung“
Prinzipiell ortete Schallenberg eine „positive Entwicklung“ im Irak. Er habe schon im Jahr 2011 und 2015 mit seinen Vorgängern Michael Spindelegger beziehungsweise Sebastian Kurz (beide ÖVP) Bagdad und Erbil, die Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, besucht.
Damals sei die Sicherheitslage noch eine ganz andere gewesen, erinnerte sich Schallenberg. „Das Land hat sich stabilisiert.“ An Hussain gerichtet sagte Schallenberg, es sei beeindruckend, was „hier in den vergangenen Jahren“ gelungen sei. Schon bei der Fahrt in die Stadt sei eine „andere Atmosphäre“ zu bemerken. „Dazu möchte ich gratulieren.“
Dass Sicherheitsfragen in Bagdad aber weiterhin dominant sind, zeigt die immer noch große Präsenz an bewaffneten Einheiten in den Straßen samt immer wiederkehrender Checkpoints. Aktuell sei die Lage zwar vergleichsweise eher ruhig, das sei aber eine Momentaufnahme, meinen internationale Beobachterinnen und Beobachter.
Eine besondere Herausforderung stelle ihrer Ansicht nach die notwendige Reform der Sicherheitskräfte dar, die aktuell sehr fragmentiert seien.