Im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems „Sky Shield“ plant Österreich eine gemeinsame Beschaffung und Ausbildung mit Deutschland. Das teilte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gestern vor Journalistinnen und Journalisten in Wien mit.
Konkret sei der Kauf des deutschen Mittelstreckenluftabwehrsystems IRIS-T geplant, sagte Tanner. In den nächsten Wochen soll dazu ein „Memorandum of Understanding“ mit Berlin akkordiert werden.
Tanner trat gemeinsam mit Luftstreitkräftechef Gerfried Promberger auf. Dieser hatte kürzlich an einem Treffen der Luftstreitkräftechefs der Partnerstaaten der European Sky Shield Initiative (ESSI) in Deutschland teilgenommen, bei dem der deutsche Rüstungskonzern Diehl sein System IRIS-T präsentierte.
Geringere Kosten erwartet
Tanner und Promberger erwarten sich von der gemeinsamen Beschaffung geringere Kosten für Ankauf und Ausbildung. Diese solle im Rahmen der deutschen Armee erfolgen, die derzeit eine Art europäische Akademie für die ESSI-Partnerstaaten aufbaue.
Konkret plant Österreich die Beschaffung von vier Kurzstreckensystemen mit einer Reichweite von bis zu 15 Kilometern und vier Mittelstreckensystemen mit einer Reichweite bis 50 Kilometer, so Promberger.
Tanner: Kosten hängen von Verhandlungen ab
Die Systeme haben jeweils drei Werfer. Wo sie stationiert werden, hänge von der Bedrohungslage ab. Die Lieferung des ersten Systems soll bereits ein Jahr nach der Unterzeichnung des Beschaffungsvertrags erfolgen.
Promberger und Tanner bestätigten auf Nachfrage, dass die Verhandlungen mit dem Rüstungskonzern von der deutschen Regierung geführt werden. Formell werde Österreich die benötigten Systeme von Deutschland kaufen. Bedeckt hielten sich Tanner und Promberger zu den Kosten. Das hänge von den Verhandlungen ab, sagten sie auf APA-Nachfrage.
FPÖ fordert Volksabstimmung
Die FPÖ unterstrich unterdessen ihre Skepsis gegenüber „Sky Shield“. „Wenn Österreich schon am Weg Richtung NATO ist und Sky Shield ein weiterer Baustein auf diesem Weg ist, sollte die Bevölkerung zumindest die Möglichkeit bekommen, in einer Volksabstimmung darüber abzustimmen“, so der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz noch vor Tanners Ankündigung in einer Aussendung.
SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer forderte in einer Reaktion „umgehend ein erstes Informationsgespräch mit allen Wehrsprechern“. „Eine verantwortungsbewusste Verteidigungsministerin hätte schon längst den Austausch mit dem Nationalrat gesucht, anstatt scheibchenweise Informationen an die Medien zu spielen“, kritisierte er in einer Stellungnahme.