Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben ihre Grenzen für in Russland zugelassene Fahrzeuge gesperrt.
Im Einklang mit den Leitlinien der EU-Kommission zu Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges darf seit heute niemand mehr in einem Auto mit russischem Kennzeichen die Grenze nach Estland passieren, teilte das Innenministerium in Tallinn mit. Damit folgt Estland Lettland und Litauen, die die Regelung bereits anwenden.
Autos mit russischen Nummernschildern müssen an den Außengrenzen der drei EU- und NATO-Staaten umkehren. Andernfalls könnten die Fahrzeuge konfisziert werden, hieß es. Ausnahmen gelten unter anderem für den Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad und für Fahrzeuge, die von diplomatischen und konsularischen Vertretungen genutzt werden.
Umgekehrt dürfen Autos mit russischen Nummernschildern die baltischen Staaten über die EU-Außengrenze verlassen, sofern sie nur als Transportmittel genutzt werden.
Hintergrund ist eine Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September zur Umsetzung der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen. Laut dieser dürfen in Russland zugelassene Fahrzeuge nicht mehr in das Gebiet der EU einfahren. Dabei spiele es keine Rolle, ob deren Nutzung privat oder gewerblich erfolge.