Der wegen seiner „Blutgeld“-Sagers von Wien und Brüssel gerüffelte EU-Kommissionsvertreter Martin Selmayr will seinen Job in Österreich nicht aufgeben. „Wie Sie sehen, ich mache meinen Job, und ich werde immer meinen Job machen, bis zur Pensionierung“, sagte Selmayr heute bei einer Veranstaltung im Haus der Europäischen Union. Einen Kommentar zu seiner Aussage lehnte er explizit ab. „Zu der Sache ist alles gesagt, was gesagt worden ist.“
Selmayr hatte am vergangenen Mittwoch bei der Kunstmesse vienna contemporary drastische Kritik an den österreichischen Milliardenzahlungen für russisches Gas geübt und sie wegen des damit finanzierten russischen Angriffskrieges in der Ukraine als „Blutgeld“ bezeichnet.
Nachdem die FPÖ Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zur Abberufung Selmayrs aufgefordert hatte, wurde er ins Außenministerium zitiert. In einem ungewöhnlichen Schritt distanzierte sich dann auch die EU-Kommission öffentlich von ihrem Repräsentanten in Wien.
Solange die EU möchte, „bin ich in Wien“
„Solange die Europäische Kommission möchte, dass ich in Wien bin, bin ich in Wien“, sagte Selmayr auf eine Frage nach seiner beruflichen Zukunft. Der EU-Fachmann hatte sich schon vor seinem „Blutgeld“-Sager mit Aussagen zu Wort gemeldet, die von der österreichischen Regierung als Kritik verstanden wurden.
So äußerte sich der studierte Europarechtler etwa in der von Bundeskanzler Nehammer losgetretenen Sommerdebatte über eine Verankerung des Bargelds in der Verfassung und wies darauf hin, dass es eines solchen Beschlusses nicht bedürfe, weil das Euro-Bargeld im EU-Vertragsrecht festgeschrieben sei.
Während Selmayr für seine Kritik an den österreichischen Gaszahlungen aus verschiedenen Parteien Zuspruch erhielt, lässt die FPÖ nicht locker. Sie fordert weiterhin seine Abberufung. Gegenüber der „Presse“ hatte Selmayr gesagt, dass er auf eine Frage aus dem Publikum reagiert hatte.