EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europas Wirtschaft fit für eine klimaneutrale Zukunft machen und vor der Konkurrenz aus China schützen. Mit Blick vor allem auf die Ukraine appellierte sie dann sehr deutlich für eine EU-Erweiterung.
Rede zur Lage der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich unter anderem die Wichtigkeit, die Wirtschaft zu dekarbonisieren. Sie verwies auf Hitzewellen in ganz Europa sowie Waldbrände und Überschwemmungen in Griechenland und Spanien.
Die Kommissionschefin hielt gestern Vormittag ihre vierte und womöglich letzte Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg. Vor den EU-Abgeordneten unterstrich sie die Wichtigkeit des europäischen „Green Deals“ – ein Leuchtturmprojekt ihres Mandats. Die EU-Kommission bleibe diesbezüglich „auf Kurs“.
Von der Leyen setzte den Fokus dabei auf Maßnahmen, die der Industrie helfen sollen, die Klimavorgaben umzusetzen und dabei wettbewerbsfähig zu bleiben: „Wir haben die Klimaagenda zu einer wirtschaftlichen Agenda weiterentwickelt.“
„Planet, der kocht“
Weiters werde die Kommission ein „Paket für die Windkraft in Europa“ vorlegen. So sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt und Auktionssysteme „in der gesamten EU“ verbessert werden. Der starke Fokus auf Wirtschaftsaspekte des Klimaschutzes kann wohl auch als Zugeständnis auf von der Leyens eigene konservative EVP-Fraktion im EU-Parlament verstanden werden. Diese hatte zuletzt beim Klimaschutz gebremst und gefordert, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärker beachtet wird.
Schaidreiter (ORF) zu Von der Leyens Rede
Raffaela Schaidreiter meldet sich aus Straßburg und schildert ihren Eindruck der Rede der EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen.
Die Kommissionschefin unterstrich in ihrer Rede aber auch die Wichtigkeit, die Wirtschaft zu dekarbonisieren. Sie verwies auf Hitzewellen in ganz Europa, sowie Waldbrände und Überschwemmungen in Griechenland und Spanien. „Dies ist die Realität eines Planeten, der kocht“, so ihr Appell.