UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine „Trolling-Kampagne“ durch Milliardär Elon Musk gegen eine Anti-Rassismus-Organisation kritisiert und Onlineplattformen dazu aufgerufen, mehr gegen Hassrede zu tun. Ohne Musk oder Twitter (X) ausdrücklich zu nennen, sagte Türk heute, die Plattformen müssten „viel mehr tun, um die Verbreitung von Hassrede und Desinformation zu stoppen“.
„Diejenigen, die nicht handeln, müssen zur Verantwortung gezogen werden“, sagte Türk bei einer Veranstaltung zum Thema Antisemitismus am Rande des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Es gebe „keine Entschuldigung dafür, die Stimme des Hasses zu verbreiten“.
Türk kritisierte zudem die derzeitige „Trolling-Kampagne einer Onlineplattform“ gegen die Anti-Defamation League (ADL), „nachdem sie Maßnahmen zur Begrenzung der Menge an Hassreden gefordert hatte“. Der UNO-Menschenrechtskommissar bezog sich dabei offenbar auf eine Reihe von Beiträgen Musks in der jüngeren Vergangenheit. Darin hatte er die jüdische Anti-Rassismus-Organisation heftig angegriffen und sie beschuldigt, zum starken Rückgang von Werbeeinnahmen der Plattform beigetragen zu haben, indem die Organisation Werbetreibende abgeschreckt habe. Musk drohte der ADL auch mit einer Klage.
Die Organisation wirft der Plattform seit Jahren vor, antisemitische Hassrede zu verbreiten. Die ADL kritisierte zudem, seit Musks Übernahme der Plattform im vergangenen Oktober hätten problematische und rassistische Äußerungen stark zugenommen.