Kurz vor dem Start der hochkarätig besetzten UNO-Generaldebatte sorgt der Brief einer Staatengruppe um Russland für Unruhe. In dem Schreiben von gestern kündigten die elf Länder eine Blockade mehrerer Erklärungen an, die von der Weltgemeinschaft während der UNO-Generaldebatte in dieser Woche angenommen werden sollten.
Dazu zählt ein Text, mit dem heute die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bekräftigt werden sollten. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hatte von einem „Quantensprung“ zur Wiederbelebung der stark in Verzug geratenen Entwicklungsziele gesprochen.
Brief: „Berechtigte Sorgen ignoriert“
Den der dpa vorliegenden Brief unterzeichneten neben Russland auch Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Eritrea, der Iran, Nicaragua, Syrien, Venezuela und Simbabwe. Die Länder beklagen in dem Schreiben Sanktionen, denen Staaten unterlägen und deren Entwicklung schadeten.
Bei den Verhandlungen zu den vier Erklärungen – die auch die Themen Pandemievorsorge, Gesundheitsversorgung und den Kampf gegen Tuberkulose betreffen – seien „die berechtigten Anliegen einer großen Zahl von Entwicklungsländern ignoriert“ worden. Russland war wegen seines Einmarschs in die Ukraine mit einer Reihe von Strafmaßnahmen belegt worden.
Es blieb unklar, wie die anderen Länder auf den Brief reagieren werden und ob eine Annahme der Erklärungen in Gefahr ist.