Das chinesische Militär fliegt beinahe täglich in dieser Gegend. Mit 103 Flugzeugen war die Zahl dieses Mal aber vergleichsweise hoch. „Wir rufen die Behörden in Peking auf, Verantwortung zu übernehmen und solche einseitigen, zerstörerischen Aktionen sofort zu unterlassen“, so Taiwans Verteidigungsministerium.
Die am 17. und 18. September registrierten Flugzeuge stellten „die Sicherheit in der Straße von Taiwan und in der Region vor große Herausforderungen“. Pekings „anhaltende militärische Belästigung kann leicht zu einem starken Anstieg der Spannungen führen und die regionale Sicherheit verschlechtern“, erklärte das Ministerium weiter.
40 Flugzeuge überflogen den Angaben zufolge die symbolische Mittellinie in der Taiwanstraße, der Meerenge zwischen der Republik Taiwan und der Volksrepublik China. Sie seien damit in die Luftverteidigungszone im Südosten und Südwesten Taiwans eingedrungen.
Gespräche zwischen USA und China laufen
Das von der Kommunistischen Partei regierte China sieht Taiwan mit seinen rund 24 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen als Teil seines Territoriums an. Peking reagiert deshalb empfindlich, wenn etwa Delegationen anderer Staaten das Land besuchen oder ihm Unterstützung zusagen.
Zuletzt sanktionierte China zwei US-Rüstungsfirmen wegen des Verkaufs von Waffen an Taiwan, wie das chinesische Außenministerium mitteilte. Am Wochenende sprachen Vertreter Chinas und der USA in mehreren Runden auf Malta miteinander.
China: Taiwan-Frage „rote Linie“
Chinas Außenminister Wang Yi sagte chinesischen Angaben zufolge dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, dass die Taiwan-Frage eine „rote Linie“ sei, die in den China-USA-Beziehungen nicht überschritten werden dürfe. Nach Angaben des Weißen Hauses wollen die USA und China in den kommenden Monaten weitere Gespräche auf „höchster Ebene“ führen.
Das demokratische Taiwan hat seit 1949 eine unabhängige Regierung. Peking drohte in der Vergangenheit schon mit einer Invasion. Zuletzt gingen Fachleute davon aus, dass Chinas Militär im Westpazifik, wo Taiwan liegt, eine große Übung abhält. Chinas Außenministerium machte dazu keine Angaben und forderte dagegen, Provokationen, die den Frieden in der Taiwanstraße störten, zu unterlassen.
Seit der Amtsübernahme der taiwanischen Präsidentin und Unabhängigkeitsbefürworterin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 hat sich das Verhältnis zwischen China und Taiwan verschlechtert. Infolge der Pandemie waren die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh 2020 faktisch abgebrochen.
„Wiedervereinigung“ eine „historische Aufgabe“
Vor wenigen Tagen wurde vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei und dem Staatsrat Chinas ein Dokument veröffentlicht, wonach ein „neuer Wege zu einer integrierten Entwicklung“ zwischen Taiwan und der auf der gegenüberliegenden Seite der Taiwanstraße gelegenen chinesischen Provinz Fujian geschaffen werden soll. So soll unter anderem taiwanischen Studierenden und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Tätigkeit in Fujian erleichtert werden.
In dem Dokument heißt es weiter, die „Lösung der Taiwan-Frage“ und die „Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes“ seien die „historische Aufgabe der Kommunistischen Partei Chinas“ und die „unabdingbare Voraussetzung für die Verwirklichung der großen Verjüngung der chinesischen Nation“.