Protest gegen mögliche Amnestie für Separatisten in Spanien

Tausende Menschen haben in Spanien gegen eine mögliche Amnestie für katalanische Separatisten protestiert. Die Demonstranten folgten dem Aufruf der konservativen Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo und versammelten sich heute in Madrid auf dem Platz Felipe II.

Hintergrund ist, dass die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez erwägen, den Separatisten im Gegenzug für eine Unterstützung bei der Regierungsbildung eine Amnestie anzubieten.

Laut der PP nahmen mehr als 30.000 Menschen am Protest teil. Sie beklagten unter anderem, die geplante Amnestie sei verfassungswidrig und eine Verletzung des Rechtsstaates. Auf einer Veranstaltung im katalanischen Pineda de Gava bei Barcelona entgegnete der seit 2018 regierende Sanchez, die PP sei nur gegen eine Fortsetzung der Regierung der Linken. „Es tut mir leid, aber es wird eine sozialistische Regierung geben“, sagte er.

Die Kundgebung fand nur drei Tage vor der Abstimmung im Unterhaus des Parlaments über die Kandidatur von Feijoo für das Amt des Ministerpräsidenten statt. Da Feijoo aber aller Voraussicht nach mit seiner Bewerbung scheitern wird, fokussiert sich die PP bereits auf den als sicher geltenden anschließenden Versuch von Sanchez.