Die seit einigen Wochen vakanten Posten im Generalrat der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) bleiben weiter unbesetzt. Die Regierung blieb die Nachbesetzungen beim gestrigen Ministerrat erneut schuldig, damit besteht der OeNB-Generalrat statt aus zehn weiterhin nur aus fünf Personen und hat derzeit kein Präsidium.
Die nächste Sitzung des Gremiums, die für den 2. Oktober anberaumt ist, findet aber dennoch statt, teilte die Nationalbank auf Anfrage mit. Das sei laut den Vertretungsregeln des Nationalbankgesetzes möglich. Sofern kein weiteres Mitglied des Generalrates überraschend ausfällt, sei das Gremium auch beschlussfähig, so eine OeNB-Sprecherin.
Brigitte Unger übernimmt Vorsitz
Da derzeit kein Präsidium bestellt ist, übernehme Brigitte Unger als eine der drei dienstältesten Mitglieder als Vertreterin des Präsidenten den Vorsitz im Generalrat. Neben Unger sitzen noch Erwin Hameseder (Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien), Christian Helmenstein (Chefökonom der Industriellenvereinigung), Sigrid Stagl (Ökonomin für Sozialökonomie an der WU) und Susanne Riess-Hahn (Generaldirektorin Bausparkasse Wüstenrot) als verbleibende Mitglieder in dem Gremium.
Im Laufe des Jahres liefen mehrere Positionen im Generalrat aus. Ende August hieß es noch aus dem Finanzministerium, die Neubesetzungen würden bis zur nächsten Sitzung im Oktober erfolgen. Der Grund für die fehlenden Nachbesetzungen liegt laut mehreren Medienberichten in der Uneinigkeit der türkis-grünen Regierung über mögliche Kandidaten für die Positionen.