Der Trip ehemaliger FPÖ-Politiker zum Taliban-Regime in Afghanistan hat nun auch eine personelle Folge im aktuellen Team der Freiheitlichen.
Der Nationalratsabgeordnete Axel Kassegger legt seine Funktion als außenpolitischer Sprecher zurück. Er hätte ursprünglich auch zur Kabul-Delegation gehören sollen. Klubchef Herbert Kickl nahm Kasseggers Entschluss „wohlwollend“ zur Kenntnis.
Der steirische Mandatar, der auch als Vorsitzender der Grazer FPÖ während der vergangenen Monate mit Negativschlagzeilen zu kämpfen hatte, dürfte unter starkem Druck der Klubleitung gestanden sein.
Denn Kickl schreibt in seiner Aussendung, eine Abwahl des außenpolitischen Sprechers bei der kommenden Klubsitzung beantragt zu haben: „Seine Einsicht und seinen jetzigen Rückzug als außenpolitischer Sprecher interpretiere ich als einen Akt der tätigen Reue.“
„Riesengroßer Fehler“
Kassegger bestätigte indes in einer eigenen Aussendung, dass er ursprünglich Mitglied der Reisegruppe um den früheren Abgeordneten Johannes Hübner und den langjährigen FPÖ-Ideologen Andreas Mölzer gewesen sei.
Die Planung sei jedoch rein privat und ohne jede Vorabinformation in Richtung Klub- und Parteispitze erfolgt. Seinen Plan habe er nach reiflicher Überlegung und gründlicher Lagebeurteilung wieder geändert. Die Überlegungen zur Reise seien ein „riesengroßer Fehler“ von ihm gewesen.
Er sehe ein, dass durch seine Vorgangsweise auch die wichtige Funktion des Außenpolitiksprechers Schaden genommen habe, weshalb er der Führung des Parlamentsklubs mitgeteilt habe, die Funktion mit sofortiger Wirkung zurückzulegen.
Außenministerium riet von Reise ab
Die Gruppe der Freiheitlichen hatte in Kabul den „Außenminister“ der nicht anerkannten Taliban-Machthaber in Afghanistan, Amir Khan Muttaqi, getroffen. Afghanischen Medienberichten zufolge wurde dabei auch über Konsularfragen gesprochen. Das österreichische Außenministerium war über die Reise informiert, hatte von dieser aber „explizit“ abgeraten.