Als „unachtsame Aussagen, manche sagen: Parolen“ hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Ausführungen in einem aufgetauchten Video von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu in Teilzeit arbeitenden Frauen und zu Kinderarmut bezeichnet.
„Diese Aussagen waren natürlich schon weit weg von den Lebensrealitäten dieser Frauen“, sagte Kogler heute vor Journalistinnen und Journalisten in Wien. Gleichwohl lobte er die, wie er betonte, Regierungsarbeit bei der Armutsbekämpfung.
„Jahrzehntelang wurde darüber geredet, diese Regierung hat es gemacht“, so Kogler und verwies etwa auf Steuerentlastungsmaßnahmen. „Da haben wir immer die unteren Einkommen stärker adressiert, da war keine Gießkanne.“ Wichtig sei der weitere Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten.
Schallenberg: „Sturm im Wasserglas“
Von einem „Sturm im Wasserglas“ sprach Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). „Ich muss bitten, auf die Sprache zu achten. Von humanitärer Krise zu sprechen ist völlig überzogen.“
In der Ukraine würden täglich Menschen sterben, „wir haben Äthiopien, die Sahelzone – da reden wir tatsächlich von einer humanitären Krise?“ Ja, es gebe Probleme und Herausforderungen, aber Stimmungen zu erzeugen, „als wären wir mit dem Rücken zur Wand, halte ich für verfehlt“, so Schallenberg am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vizekanzler.
Leistung müsse zählen sowie Eigenverantwortung – und ein Blick über den Tellerrand sei wichtig, um zu sehen, was „wirklich eine humanitäre Krise“ sei.