NEOS feiert zehnjähriges Parlamentsbestehen

Heute jährt sich die Nationalratswahl 2013 zum zehnten Mal und damit der Einzug von NEOS ins Parlament. Knapp fünf Prozent erreichten die Pinkfarbenen damals. „Die wahre Sensation war aber nicht an diesem Tag, sondern all die Tage danach“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Irmgard Griss und Helmut Brandstätter.

Als „friedliche Bürger-und-Bürgerinnen-Revolution“ gestartet, liege die Partei heute „in Umfragen stärker als jemals zuvor“, sagte Meinl-Reisinger. Die aktuelle Sonntagsfrage sieht NEOS im Bund bei rund neun Prozent.

„Wir sind eine Bürgerbewegung geblieben“

Inhaltlich wiederholte Meinl-Reisinger NEOS-Kernthemen, etwa Chancengerechtigkeit für Kinder, Bildung, die EU und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Letzterem galt auch der erste Antrag, den NEOS im Parlament einbrachte.

„Wir sind eine Bürgerbewegung geblieben, und deshalb schmieden wir Allianzen mit Menschen, die ähnliche Anliegen haben“, so Meinl-Reisinger. Rund um die Präsidentschaftswahl 2016 war das die ehemalige OGH-Präsidentin Griss, derzeit Ex-„Kurier“-Chefredakteur Helmut Brandstätter. „Ich bin froh, dass es die NEOS gibt, die den Finger in die Wunden legen“, etwa beim Bodenverbrauch und dem Informationsfreiheitsgesetz, so Griss.

Ganz kam aber auch diese Pressekonferenz nicht ohne den Namen des Parteigründers Mathias Strolz aus. Dieser habe einmal gesagt, die Politik sei ein „verbrunzter“ Ort, sagte Meinl-Reisinger, sich für die Wortwahl ihres Vorgängers entschuldigend. „Aber wenn man auf die letzten Tage und Stunden schaut, gewinnt man nicht den Eindruck, dass das besser geworden ist.“