Feijoo scheitert bei Wahl zum spanischen Regierungschef

Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo ist auch im zweiten Wahlgang im spanischen Parlament nicht zum neuen Regierungschef gewählt worden. Für den 62-Jährigen stimmten heute nur 172 Abgeordnete. 177 stimmten gegen ihn, eine Stimme war ungültig.

Mit dieser weiteren Niederlage galt das Projekt eines ersten Rechtsbündnisses aus PP und rechtspopulistischer Vox auf nationaler Ebene der viertgrößten Volkswirtschaft der EU als vorerst gescheitert.

Feijoo mit schweren Vorwürfen gegen Sanchez

Feijoo warf dem geschäftsführenden Regierungschef, dem Sozialisten Pedro Sanchez, noch vor der Abstimmung im Parlament vor, er strebe eine „Regierung der Lüge und Täuschung“ an, indem er auf Forderungen katalanischer Separatisten eingehe, um deren Unterstützung zu bekommen.

Es wurde erwartet, dass König Felipe VI. nun Sanchez, der seit 2018 regiert, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Kommt bis zum 27. November keine Mehrheit zustande, bleibt nur eine Neuwahl, die am 14. Jänner stattfinden würde.

König lädt zu Gesprächen

Zuerst lädt König Felipe VI. die Vertreter der Parteien zu neuen Konsultationen ein. Diese sollten am Montag und Dienstag stattfinden, teilte das Königshaus mit.